Netzpolitische Vollkatastrophen - TERREG und Verschlüsselungsverbot - Was tun?
2020-12-29, 16:30–17:25, OIO/A:F Stage

Nach dem Aufschrei um Artikel 13 (jetzt 17) der Urheberrechtsreform wurde es verdächtig still um die netzpolitischen Vorhaben aus der Feder der EU. Nun bedrohen Uploadfilter in der Gesetzesnovelle TERREG (Verordnung zur Verhinderung von terroristischen Inhalten) sogar journalistische Inhalte. Wenn selbst die Sonderberichterstatterinnen der UN ihre Bedenken mehrfach äußern müssen, sollten wir uns als Gesellschaft am Diskurs beteiligen.

Denn auch mit dem Ratsentwurf zur Ende-zu-Ende-Verschlüsselung kommen weitere Grundrechtseingriffe auf die Bürger und Nutzer zu. Der Einbau von Hintertüren in unsere private Kommunikation bedeutet in der Praxis ein Verschlüsselungsverbot. Es kann nicht sein, dass die Zivilgesellschaft regelmäßig gefordert ist, vor den EUGh zu ziehen, um für den Erhalt ihrer Grundrechte einzustehen.

Und dennoch: Digitale und dezentrale Proteste können mehr Einfluss nehmen als wir denken. Demokratie lebt nur durch die aktive Beteiligung. Wir alle müssen als Bürger unsere Verantwortung annehmen. Alles in allem scheint es die Aufgabe unserer Generation zu sein, unsere digitalen Freiheiten zu verteidigen.

SaveTheInternet ist eine Graswurzelbewegung zu digitalen Freiheitsrechten. Welche Formen des Protestes und der Mitgestaltung sind im digitalen und dezentralen möglich? Ein Erfahrungsbericht aus dem digitalen Protest und Aufruf zum Einmischen.


Ein Podcast von und mit Quallini, MissErdbeerfeld und Ethno aus dem Orgateam von SaveTheInterent. Gewachsen aus dem Protest gegen die Uploadfilter in der Urheberrrechtsreform sind wir nun dabei, einen Blick auf die kommenden Gesetzesvorhaben zu werfen.

Ein kurzer Abriss zu den Themen: SaveTheInterent und der der Wirkung von Protesten, Urheberrecht, TERREG, E2EE, Hassrede und dem Digital Service Act, sowie die große Frage: Was kannst du tun?